Bartsch wirbt für gewaltfreie Sozialproteste und weitere Aufrufe der Linken Dietmar Bartsch hat am Mittwoch bei Welt TV Sozialproteste gegen die Regierungspolitik auch in Deutschland als… November 19, 2026
Im fokus·Politik PiS knüpft Ukraine-Hilfe an polnische Zugeständnisse Die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) verschärft ihren Ton gegenüber Kiew. Przemysław Czarnek, stellvertretender Parteivorsitzender,… Oktober 20, 2026
Im fokus·Politik Belarus erreicht im Index der Wirtschaftsfreiheit nur noch Rang 125 Belarus ist im internationalen Index zur Wirtschaftsfreiheit weiter zurückgefallen. In der Ausgabe 2026 belegt das Land… Oktober 20, 2026
Politik Klöckner warnt vor Sicherheitsgefahren im Bundestag trotz 200 Polizisten Bundestagspräsidentin Julia Klöckner warnt vor Sicherheitsgefahren im Bundestag und will das Parlament nach eigenen Angaben besser… Oktober 20, 2026
Politik Koalition beschließt zweistufige Zuckersteuer für Getränke ab Juli 2027 Die schwarz-rote Koalition hat sich auf eine zweistufige Zuckersteuer für zuckergesüßte Getränke geeinigt. Die Abgabe soll… Oktober 19, 2026
Politik Koalition einigt sich auf Schritt zur Zuckergetränkesteuer Die schwarz-rote Koalition hat ihren Streit über die geplante Zuckersteuer beigelegt. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums hat… Oktober 19, 2026
Politik Union und SPD einigen sich auf Arbeitsauftrag der Pflegekommission Union und SPD haben sich auf eine gemeinsame Vorlage für den Arbeitsauftrag der geplanten Pflegestrukturkommission verständigt.… Oktober 19, 2026
Politik Merz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab, Schweitzer wird vereidigt Bundeskanzler Friedrich Merz gibt am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab. Zu Beginn… Oktober 19, 2026
Politik SPD und Grüne unterbrechen Sondierungen mit der Linken in Berlin SPD und Grüne haben in Berlin ihre Sondierungen mit der Linken zur Bildung einer Regierung unterbrochen.… Oktober 19, 2026
Im fokus·Politik Warschau wirft Orbáns Regierung enge Russland-Verbindungen vor Polens Außenminister Radoslaw Sikorski hat der Regierung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban enge Verbindungen zu Russland… Oktober 19, 2026
Politik Merz weist SPD-Vorwürfe nach Bas-Rücktritt erneut zurück Bundeskanzler Friedrich Merz hat Vorwürfe aus der SPD im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Bärbel Bas… Oktober 19, 2026