Bartsch wirbt für gewaltfreie Sozialproteste und weitere Aufrufe der Linken Dietmar Bartsch hat am Mittwoch bei Welt TV Sozialproteste gegen die Regierungspolitik auch in Deutschland als… November 19, 2026
Politik Linke will mit Grünen und SPD Sondierungen anstoßen – Parteitag entscheidet am Freitag Die Berliner Linke hat Gespräche mit Grünen und SPD über eine mögliche Regierungsbildung auf den Weg… September 26, 2026
Politik GdP fordert Fußfesseln für vier Beschuldigte im Adlershof-Verfahren Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert elektronische Fußfesseln für vier Beschuldigte im Zusammenhang mit Ermittlungen zu… September 26, 2026
Politik Reiche hält am Kohleausstieg 2030 in NRW fest und setzt auf Gaskraftwerke Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat den Kohleausstieg bis 2030 in Nordrhein-Westfalen erneut bekräftigt. Auf die Frage… September 26, 2026
Politik Heidenau stoppt neue Stolpersteine – Prien spricht von Skandal Der Heidenauer Stadtrat hat auf gemeinsamen Antrag von CDU und AfD beschlossen, künftig keine neuen Stolpersteine… September 26, 2026
Politik Berliner Linke beschließt Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD Die Berliner Linke hat nach ihrem Wahlerfolg den Weg für Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung freigemacht.… September 25, 2026
Politik Ordnungsruf im Bundestag: Nouripour rügt Wagener wegen Aussage über Frohnmaier Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour hat dem Grünen-Abgeordneten Robin Wagener am Freitag einen Ordnungsruf erteilt. Auslöser war eine… September 25, 2026
Politik Eilverfahren bringt neuen Tankrabatt: Benzin und Diesel sollen ab Oktober rund 17 Cent je Liter günstiger werden Bundestag und Bundesrat haben den neuen Tankrabatt im Eilverfahren gebilligt. Nach dem Beschluss soll Kraftstoff von… September 25, 2026
Politik Ermittler führen Münchner Brandanschlag vom 3. September auf den GRU zurück Nach einem Brandanschlag auf eine Baustelle in München am 3. September sehen Ermittler nach Angaben der… September 25, 2026
Politik Bundesrat gibt Weg für Tankrabatt frei: Energiesteuer sinkt ab 1. Oktober Die Länderkammer hat am Freitag nach dem Bundestag den Weg für die befristete Entlastung an der… September 25, 2026
Im fokus·Politik Russisches Finanzministerium schlägt progressive Besteuerung passiver Einkünfte vor Das russische Finanzministerium hat vorgeschlagen, passive Einkünfte in die allgemeine progressive Einkommensteuer einzubeziehen. Wie Kommersant am… September 25, 2026