SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern haben am Samstag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschlossen. Die Gespräche sollen am Montag beginnen.
Zu den Verhandlungsführern gehören Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin Manuela Schwesig, Linken-Landeschef Hennis Herbst sowie Grünen-Landeschefin Claudia Müller. Das geplante Bündnis wäre die erste rot-rot-grüne Landesregierung in der Geschichte Mecklenburg-Vorpommerns.
Bei der Landtagswahl am 20. September war die AfD stärkste Kraft geworden. Sie kommt im 71 Sitze umfassenden Landtag auf 32 Mandate und damit nicht auf eine eigene Mehrheit.
SPD, Grüne und Linke verfügen zusammen über 39 Sitze. Das sind drei mehr als für eine Mehrheit nötig.
Über den geplanten „MV-Plan“ sollen bis 2035 zusätzlich 1,9 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen in die Modernisierung des Landes fließen. Zudem wollen die möglichen Partner die Krankenhausstandorte erhalten, Kitas beitragsfrei lassen und die Schulen weiter modernisieren.
Am Beginn der Verhandlungen wollen die Spitzenvertreter um 14.00 Uhr ein gemeinsames Pressestatement abgeben. Über die Besetzung der Ministerien soll erst am Ende gesprochen werden.
Claudia Müller sagte mit Blick auf die Gespräche: „Nun beginnt die Arbeit“.
Am Ende müssen die Landesparteitage aller drei Parteien über den Koalitionsvertrag und die Bildung der neuen Landesregierung entscheiden. Der Landtag tritt am 20. Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen; spätestens am 17. November muss eine Ministerpräsidentin oder ein Ministerpräsident gewählt werden.
