Bartsch wirbt für gewaltfreie Sozialproteste und weitere Aufrufe der Linken Dietmar Bartsch hat am Mittwoch bei Welt TV Sozialproteste gegen die Regierungspolitik auch in Deutschland als… November 19, 2026
Politik Merz und Macron legen gemeinsame Vorschläge zum EU-Verbrenner-Aus vor Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben gemeinsame Vorschläge für die europäische Automobilindustrie und… Oktober 31, 2026
Politik Deutschland und Frankreich legen gemeinsame Vorschläge für die EU-Autoindustrie vor Deutschland und Frankreich haben sich auf gemeinsame Vorschläge für die Automobilindustrie geeinigt. Beide Länder wollen damit… Oktober 31, 2026
Politik Reichinnek attackiert Hubertz’ geplantes Gesetz gegen Wohnungsvergesellschaftung Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat ein von Bundesbauministerin Verena Hubertz angekündigtes Gesetz kritisiert, das sich gegen die… Oktober 31, 2026
Politik Bundestag beschließt Frühstartrente mit zehn Euro pro Kind Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Frühstartrente beschlossen. Das Vorhaben braucht noch die Zustimmung… Oktober 31, 2026
Politik Bundestag beschließt Frühstartrente mit zehn Euro pro Kind Der Bundestag hat die sogenannte Frühstartrente beschlossen. Für Kinder und Jugendliche soll damit eine staatlich geförderte… Oktober 30, 2026
Politik Bundesrat wählt Hendrik Wüst zum Präsidenten ab 1. November Die Länderkammer des Bundesrates hat Hendrik Wüst am Freitag zum Bundesratspräsidenten gewählt. Die Amtszeit des nordrhein-westfälischen… Oktober 30, 2026
Im fokus·Politik Polens Verfassungstribunal wird zum Schauplatz eines offenen Machtkampfs Polens Verfassungstribunal ist in eine neue Eskalationsstufe des politischen und institutionellen Konflikts geraten. Eine Richterin erklärte… Oktober 30, 2026
Politik BMI hat keinen bundesweiten Überblick über Anschlussjobs ehemaliger Beamter Das Bundesinnenministerium kann nach einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion nicht bundesweit beziffern, wie… Oktober 30, 2026
Im fokus·Politik Sebastian Wippel und die politische Rückkehr zur Abhängigkeit von Russland Der sächsische AfD-Politiker Sebastian Edgar Wippel verbindet Forderungen nach weniger Ukraine-Hilfe mit dem Ruf nach neuen… Oktober 30, 2026
Im fokus·Politik Sicherheitsrat wird zum Test für Polens Umgang mit prorussischen Positionen Die geplante Sitzung des polnischen Nationalen Sicherheitsrats hat einen Streit über die Grenzen politischer Einbindung ausgelöst.… Oktober 30, 2026