Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben gemeinsame Vorschläge für die europäische Automobilindustrie und die Regeln zum Verbrenner-Aus nach 2035 vorgelegt. Deutschland und Frankreich einigten sich nach Angaben aus der Bundesregierung und dem Élysée-Palast auf eine gemeinsame Linie.
Die Vorschläge sollen die Verhandlungen über die künftigen Vorgaben für Neuwagen mit Verbrennungsmotor voranbringen. Die EU-Kommission hatte im Dezember vorgeschlagen, auch nach 2035 unter Bedingungen noch Verbrenner-Neuwagen zuzulassen.
Über die Pläne beraten derzeit das Europaparlament und der Rat der EU-Mitgliedstaaten. Erst wenn beide Institutionen zustimmen, treten Änderungen in Kraft.
Frankreich und sechs weitere EU-Länder hatten sich im Juni noch gegen eine Lockerung ausgesprochen und vor einem strategischen Fehler gewarnt. Mit der neuen Verständigung könnte sich im Rat der EU-Staaten nun eine Mehrheit abzeichnen.
Nach Angaben der beiden Regierungen soll das Paket den Übergang zu sauberer Mobilität mit Investitionen, Innovationen und Produktion in Deutschland, Frankreich und Europa verbinden. Bundesregierung und Élysée-Palast teilten mit: „Wir streben eine deutliche Senkung der CO?-Emissionen an und stärken zugleich Europas Kapazitäten für die Entwicklung und Fertigung der nächsten Generation von Elektrofahrzeugen“.
Merz nannte die Verständigung auf X ein „Investitionssignal“ für die Industrie. Den genauen Inhalt der Einigung nannten beide Seiten zunächst nicht.
