Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat den deutsch-französischen Kurswechsel beim geplanten Verbrenner-Aus ab 2035 verteidigt und sich für mehr Technologieoffenheit sowie eine Lockerung der bisherigen EU-Regelung ausgesprochen.
Bilger bezeichnete das Verbrennerverbot in seiner bisherigen Form als Fehler. Die Bundesregierung setze auf Technologieoffenheit statt auf eine einzige Antriebsart, sagte er demnach.
Der Minister verteidigte damit das Aus des ursprünglich schon vereinbarten Verbrenner-Aus. Nach seinen Angaben schafft die deutsch-französische Verständigung Planungssicherheit und eine wirtschaftliche Perspektive für die europäische und insbesondere die deutsche Automobilindustrie.
Nach 2035 sollen Verbrenner mit erneuerbaren Kraftstoffen weiter zugelassen und genutzt werden können. Das ambitionierte europäische Klimaziel solle bestehen bleiben, der Weg dorthin müsse aber flexibler werden, sagte Bilger laut Bericht.
Nach der bisherigen EU-Regelung sollten ab 2035 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr neu zugelassen werden. Die EU-Kommission hatte bereits im vergangenen Jahr vorgeschlagen, das Ziel auf 90 Prozent zu senken.
Dem deutsch-französischen Vorstoß zufolge soll die Reduktion ebenfalls 90 Prozent betragen. Über die endgültige Umsetzung entscheidet jedoch die EU-Ebene; Deutschland und Frankreich können die geltenden Zulassungsregeln allein nicht ändern.
