Kaiser fordert ostdeutsche Bundespräsidentin
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat sich für eine Bundespräsidentin aus Ostdeutschland ausgesprochen. „Ich…
SPD-Konzept will einrichtungseinheitlichen Eigenanteil in Pflegeheimen auf 1.500 Euro deckeln
Die SPD will einem Konzept zufolge den einrichtungseinheitlichen Eigenanteil in Pflegeheimen zunächst auf 1.500 Euro im…
Ramona Pop drängt auf Nachbesserungen an der Pflegereform und warnt vor Belastungen für Pflegebedürftige und Angehörige
Ramona Pop dringt auf weitere Beratungen und Nachbesserungen der geplanten Pflegereform der schwarz-roten Koalition. Die Vorständin…
Klingbeil fordert Prüfung eines AfD-Verbots
Am 24. September 2026 berichteten Medien, dass Lars Klingbeil, Ko-Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und…
Berlin: Linke stimmt Sondierungsgesprächen mit Grünen und SPD zu
Die Berliner Linke hat am Freitagabend auf einem Parteitag mit breiter Mehrheit beschlossen, mit Grünen und…
Linke will mit Grünen und SPD Sondierungen anstoßen – Parteitag entscheidet am Freitag
Die Berliner Linke hat Gespräche mit Grünen und SPD über eine mögliche Regierungsbildung auf den Weg…
Berliner Linke beschließt Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD
Die Berliner Linke hat nach ihrem Wahlerfolg den Weg für Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung freigemacht.…
Bundesregierung hält am Umbau des Informationsfreiheitsgesetzes fest
Die Bundesregierung verfolgt den Umbau des Informationsfreiheitsgesetzes weiter. Ein Sprecher des Justizministeriums sagte am Freitag der…
AfD führt im ZDF-Politbarometer mit 28 Prozent vor der Union
Im aktuellen ZDF-Politbarometer bleibt die AfD stärkste Kraft. Für eine Bundestagswahl am kommenden Sonntag weist die…
Linnemann legt in Debatte um längere Arbeitszeiten nach
Kritik an „Life-Life-Balance“ CDU legt in Arbeitszeit-Debatte nach Die Debatte, ob die Deutschen genug arbeiten, reißt nicht ab. CDU-Generalsekretär…
Wie die SPD sich personell neu aufstellt
Bundesminister der Finanzen (SPD): Lars Klingbeil, 47 Jahre, bislang Fraktions- und Parteivorsitzender der SPD, von 2017 bis…
Neueste Beiträge
