Bärbel Bas ist als Bundesarbeitsministerin zurückgetreten. Markus Söder forderte danach von der Koalition mehr Tempo bei der Reformpolitik, während Alexander Schweitzer am Dienstag zum neuen Bundesarbeitsminister ernannt werden soll.
Söder erhöhte nach dem Rückzug den Druck auf die SPD und sagte, die Koalition müsse sich zusammenreißen. Im Gespräch mit der „Bild“ erklärte er, es dürfe keinen Streit geben, sondern müsse Ergebnisse geben.
Nach seinen Worten braucht es beim Regieren noch mehr Tempo. Der Wechsel fällt in eine Phase, in der die Koalition mehrere Reformvorhaben vorbereitet, darunter Projekte in der Renten- und Arbeitsmarktpolitik.
Bas’ Rückzug betrifft neben dem Ministeramt auch den SPD-Parteivorsitz. Für die Koalition bedeutet das zusätzlichen Abstimmungsbedarf, zugleich steht eine Neuwahl der SPD-Spitze an.
