SPD und Grüne haben in Berlin ihre Sondierungen mit der Linken zur Bildung einer Regierung unterbrochen. Zuvor soll eine Erklärung zum Umgang mit Antisemitismus geprüft werden, die von allen Mitgliedern der Linksfraktion unterschrieben werden soll.
Die Linke hatte die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gewonnen und verhandelt mit SPD und Grünen über ein mögliches Bündnis. Nach Angaben der beiden Parteien soll erst bewertet werden, wie die Erklärung ausfällt und welche Konsequenzen sie für die Gespräche hat.
Erst danach wollen Grüne und SPD entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen die Sondierungen fortgesetzt werden können. Offen ist damit auch, wie die Linke die Erklärung in der Fraktion absichert.
Die Parteien hatten sich zuvor auf Grundsätze zum Umgang mit Antisemitismus verständigt, die innerhalb der Linken auf Kritik gestoßen waren. Bei den Gesprächen ging es neben dem Thema Antisemitismus auch um Verkehr, Klimaschutz, Mieten und Wohnen sowie um Vergesellschaftung.
Die Linke war bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September stärkste Kraft geworden.
