Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour hat dem Grünen-Abgeordneten Robin Wagener am Freitag einen Ordnungsruf erteilt. Auslöser war eine Bemerkung, die Wagener am Donnerstag in der Debatte im Bundestag über den AfD-Politiker Markus Frohnmaier gemacht hatte.
Nouripour sagte, Wagener habe Frohnmaier als «Moskau-Minion der AfD» bezeichnet. Diese Formulierung sei «eindeutig herabsetzend», begründete der Bundestagsvizepräsident die Rüge. Außerdem habe Wagener Frohnmaier vorgeworfen, «wieder pflichtbewusst das Memo aus dem Kreml» vorgetragen zu haben.
Gegenstand der Debatte war ein AfD-Antrag mit dem Titel «Keine EU-Mitgliedschaft und keine militärischen Beistandsgarantien für die Ukraine». Damit ging es um die Haltung zur Ukraine und zu militärischen Zusagen.
Frohnmaier ist AfD-Politiker und baden-württembergischer Landesvorsitzender seiner Partei. Seine Reisen und Kontakte nach Russland waren bereits mehrfach politischer Streitpunkt. Im Juni trat er in Sankt Petersburg bei einem Forum auf, das unter der Schirmherrschaft des russischen Präsidenten Wladimir Putin stand. Vorwürfe einer Kremlnähe weist Frohnmaier zurück; nach eigener Darstellung versteht er seine Russlandkontakte als Diplomatie.
