Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will in den kommenden Wochen einen Gesetzentwurf für einen neuen Gesellschaftsdienst vorlegen. Der Dienst soll freiwilliges Engagement erleichtern und finanziell attraktiver machen.
Prien sagte der Deutschen Presse-Agentur, der Staat solle faktisch einen Rechtsanspruch schaffen; jeder, der einen Gesellschaftsdienst leisten wolle, müsse dies auch tun können. Eine allgemeine Pflicht zum Gesellschaftsdienst sei nicht vorgesehen, versicherte sie.
Der geplante Dienst solle besser vergütet werden als die bisherigen Freiwilligendienste. Prien sagte, es dürfe nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, ob sich junge Menschen ein solches Engagement leisten könnten.
Als Hintergrund ihrer Initiative verwies die Ministerin auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und hybride Angriffe Russlands auf andere Länder. Deutschland befinde sich in einer zunehmend ernsten Bedrohungssituation, sagte Prien.
Sie warb dafür, militärisches und ziviles Engagement zusammenzudenken. Nicht jeder müsse Dienst an der Waffe leisten, jeder müsse aber bereit sein, sich für das Land und die Gesellschaft einzusetzen, sagte Prien.
Die Ministerin plädierte zugleich für einen neuen, verfassungsgemäßen Patriotismus, der nicht nationalistisch oder deutschtümelnd sein solle.
