Bartsch macht Klingbeil für Fehler bei Tabaksteuer verantwortlich Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch macht Bundesfinanzminister Lars Klingbeil für einen Fehler bei der Tabaksteuer verantwortlich. Ein… November 18, 2026
Im fokus·Politik Belarus kürzt Förderung für Arbeitsplätze von Menschen mit Behinderungen Ab dem 1. Januar 2027 wird der belarussische Staat nur noch die Hälfte der Kosten für… November 5, 2026
Im fokus·Politik Russland verteuert ausländische Spirituosen und schützt zugleich seine Abfüllbetriebe Russland erhöht die Einfuhrabgaben auf Spirituosen aus Staaten, die Moskau als „unfreundlich“ einstuft, deutlich. Der Zollsatz… November 5, 2026
Im fokus·Politik Moskauer Schultafeln als möglicher Überwachungskanal Interaktive Tafeln in mindestens drei Moskauer Schulen sollen mit Software ausgestattet worden sein, die Klassenraum-Mikrofone aus… November 5, 2026
Politik Frei fordert Abschaffung des Acht-Stunden-Tages und verweist auf Koalitionsvertrag Thorsten Frei hat die Abschaffung des Acht-Stunden-Tages gefordert und sich dabei auf den Koalitionsvertrag berufen. Der… November 5, 2026
Politik Marine plant neuen Hafen in Emden und Ausbau an Nord- und Ostsee Die deutsche Marine plant einen umfassenden Ausbau an mehreren Küstenstandorten. Dazu zählen ein neuer Hafen in… November 5, 2026
Politik Kaiser fordert Schutzschild für ostdeutsche Zivilgesellschaft Elisabeth Kaiser, die Ostbeauftragte der Bundesregierung (SPD), fordert angesichts einer möglichen Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt… November 5, 2026
Politik Klingbeil fordert vor SPD-Parteitag klares Bekenntnis zu Verantwortung SPD-Chef Lars Klingbeil hat vor dem für den 16. und 17. Januar in Bremen geplanten Parteitag… November 4, 2026
Politik SPD-Frauen werfen CDU nach Schwesig-Attacken Sexismus vor Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen hat die Attacken der CDU auf Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig scharf kritisiert.… November 4, 2026
Politik Alexander Schweitzer übernimmt Ministerium und setzt Rentenreform unter Druck Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas steht die geplante Rentenreform erneut unter Druck. Am Dienstag soll… November 4, 2026
Im fokus·Politik Polens Verfassungskonflikt eskaliert am Verfassungsgericht Ein Streit zwischen Präsident Karol Nawrocki und Richtern des polnischen Verfassungsgerichts hat den Konflikt zwischen Staatsoberhaupt… November 4, 2026