Bundeskanzler Friedrich Merz will Alexander Schweitzer als neuen Bundesminister für Arbeit und Soziales vorschlagen. Der Wechsel folgt auf die sofortige Abgabe der Ämter von Bärbel Bas als Arbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende.
Bas behält ihr Bundestagsmandat für Duisburg. Sie begründete ihren Schritt mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit öffentlichen Angriffen, die nach ihrer Darstellung auch aus Reihen des Koalitionspartners CDU gekommen seien.
Die 58-Jährige sagte, sie könne momentan nicht die Kraft aufbringen, ihre Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben. Der Rückzug betrifft damit zwei zentrale Funktionen in Regierung und Partei.
SPD-Co-Chef Lars Klingbeil kündigte für Dezember oder Januar einen Parteitag an, auf dem die gesamte SPD-Führung neu gewählt werden soll. Offen ist, ob Klingbeil selbst erneut kandidiert.
Merz sagte, die Bundesregierung müsse ihre Arbeit fortsetzen und offene Vorhaben aus dem Arbeitsministerium sollten nun schnell ins Kabinett gelangen. Zugleich betonte er, die Geschäftsgrundlage des Koalitionsvertrags und die Vereinbarung zur Rentenreform würden durch den Rücktritt nicht infrage gestellt.
Unionspolitiker hatten Bas zuletzt vorgeworfen, Reformen bei Rente und Arbeitsmarkt zu verzögern. SPD-Politiker kritisierten den Umgang mit ihr; Manuela Schwesig nannte die Angriffe unmenschlich und rücksichtslos, Klingbeil sprach von unanständig.
Der Streit drehte sich damit weiter um Tempo und Ton in der Sozialpolitik. Merz und Bas hatten in Sachfragen bereits zuvor aneinandergeraten.
