AfD-Bundesvize Stefan Möller hat sich in einer Stellungnahme gegen die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip gewandt. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher verknüpfte dies mit dem Vorwurf, nach Wahlniederlagen würden Regeln verändert.
„Das Abrücken vom Einstimmigkeitsprinzip verdeutlicht die immer offener zu Tage tretende Bereitschaft, nach Wahlniederlagen einfach die Regeln zu ändern“, sagte Möller. Ein konkretes Gremium, eine Abstimmung oder ein Verfahren nannte er in dem vorliegenden Text nicht.
„Echte Demokraten würden die Niederlage anerkennen“, sagte Möller weiter. Zugleich erklärte er: „Dieser respektlose Umgang mit dem Votum der Wähler zeigt, von wem die wahre Gefahr für die Demokratie in diesem Land ausgeht.“
Die Mitteilung wurde als Originalinhalt der AfD über news aktuell verbreitet. Weitere Angaben über den Anlass der Stellungnahme enthielt der vorliegende Text nicht.
